Premierato: Wie Giorgia Meloni die Republik umbauen will

Kurz gesagt: Italien

Folge 21: Von einer Reform, die Schluss machen soll mit “italienischen Verhältnissen” – und vielen Angst macht

In Italien sollen die Menschen bald ihren Regierungschef direkt wählen – zumindest, wenn es nach Ministerpräsidentin Giorgia Meloni geht. Es ist der Kernpunkt der Premierato-Reform, mit dem die rechte Politikerin wichtige Grundregeln der Republik Italien umschreiben lassen will. Seit über einem Jahr streiten Menschen in Italien über Melonis Verfassungsreform, seit Monaten berichten internationale Medien darüber. Was will Meloni mit dieser Reform ändern? Welche Argumente hat sie dafür? Und warum sehen viele ihrer Gegner darin einen Angriff auf die Demokratie?

Diese Episode beantwortet die wichtigsten Fragen zu Melonis Plänen für die Zukunft der italienischen Republik. Sie handelt von feierlichen Ritualen auf einem der Hügel Roms, von zwei mächtigen Männern, die sich an Italiens Regierungssystem die Zähne ausgebissen haben. Und davon, warum viele Menschen in Italien ihre Verfassung – trotz allem – für die schönste der Welt halten.

Das ist die 21. Folge von Kurz gesagt: Italien – dem Podcast, der Italien erklärt. Wort für Wort.

Zu Gast ist diesmal Francesco Palermo, Professor für Verfassungsrecht an der Universität Verona.

Passaparola – Mundpropaganda

Im “Passaparola” empfehle ich diesmal den Beitrag “Politiker im Fernsehstudio” über Wahlkampf im Italien des Jahres 1964

Über diesen Podcast

Kurz gesagt: Italien hilft dabei, Italien besser zu verstehen. Der Podcast nimmt Folge für Folge ein unübersetzbares italienisches Wort unter die Lupe, hinter dem eine spannende Geschichte über dieses wundervolle und komplizierte Land steckt.

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In dieser Episode verwendete Quellen

Sängerin Iva Zanicchi bei der Gesprächsrunde zum Premierato in der italienischen Abgeordnetenkammer

(2024) Die Nachrichtenagentur ANSA über die Veranstaltung “Dialogo sul Premierato”

(2024) Mitteilung der italienischen Abgeordnetenkammer zur Veranstaltung “Dialogo sul Premierato”

(2024) Aufzeichnung der Veranstaltung “Dialogo sul Premierato”

Definition von “Premierato” im Wörterbuch Treccani

(1993) Vermutlich früheste Verwendung von “Premierato”: Artikel “Ma io non credo al Super Premier” von Giovanni Sartori im “Corriere della Sera”

(1971) Erster Artikel von “Die Zeit” mit dem Ausdruck “italienische Verhältnisse” mit der heute gängigen Bedeutung

(1971) Erster Artikel des “Spiegel” mit dem Ausdruck “italienische Verhältnisse” mit der heute gängigen Bedeutung

(2021) Buch “Il sistema politico italiano – Un paese e le sue crisi” von Carlo Guarnieri

(2020) Buch “Il sistema politico italiano” von Maurizio Cotta und Luca Verzichelli

Offizielle deutsche Version der italienischen Verfassung, auf dem amtlichen Portal der Provinz Südtirol

(2009) Zusammenschnitt von Fernsehnachrichten zu den “consultazioni al quirinale” im Frühjahr 2008

(2022) Ausgabe der Fernsehnachrichten des Privatsenders LA7 zum Ende der Regierung Draghi

(2023) Nachrichtenportal “Il Post” zum Beschluss der Premierato-Reform durch die Regierung Meloni

(2024) Gesetzentwurf zur Premierato-Reform, im Juni 2024 in erster Abstimmung verabschiedet

(2024) Schriftliche Fassung der Rede von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bei der Veranstaltung “Dialogo sul premierato”, mit ihren Argumenten für die Reform

(2024) Interview der Zeitung “Il Fatto Quotidiano” mit Luca Zaia, Regionalpräsident von Venetien, unter anderem zum Premierato

(2024) Interview der Wirtschaftszeitung “Il Sole 24 Ore” mit dem Präsidenten des italienischen Verfassungsgerichtshofs, Augusto Barbera

(1946) Beitrag der Kinowochenschau “Settimana Incom” zur Beginn der verfassunggebenden Versammlung

(2012) Auszug aus der Fernsehsendung “La più bella del mondo” über die italienische Verfassung, von Roberto Benigni

(2023) Analyse “Die Reform der Verfassung in Italien” von Sofia Ventura und Marco Valbruzzi, für die Friedrich-Ebert-Stiftung

(2024) Analyse von “Pagella Politica”, derzufolge auch im Premierato sogenannte “Ribaltoni”-Regierungswechsel möglich wären

(2013) “Il Post” über die – auch dank einer Mehrheitsprämie –entstandene Regierung Prodi

(2024) Elly Schlein bei SkyTG24 zur Premierato-Verfassungsreform

(2020) Marc Zollingers Porträt von Liliana Segre in der “Neuen Zürcher Zeitung”

(2024) Die Nachrichtenagentur ANSA über die Kritik von Liliana Segre an der Premierato-Reform

(2024) Video der Rede von Liliana Segre zur Premierato-Reform im Senat

(2024) Aufruf von 180 italienischen Verfassungsrichtern gegen das Premierato

Copyright-Block

Idee, Recherche und Produktion von "Kurz gesagt: Italien" sind von Sebastian Heinrich.

Die Titelmelodie ist der Song "Italian Singing Hip Hop" von Cullah, veröffentlicht mit einer Creative-Commons-Lizenz.

Die Zwischenmelodien sind von Dominic Ward, ebenfalls mit einer Creative-Commons-Lizenz veröffentlicht.