ÖVP-Regierungsauftrag: Ein Eigentor für die Einheitspartei!

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In diesem "Info-DIREKT Live-Podcast" war Politblogger Gerwin Lovrecki zu Gast. Er diskutierte mit Info-DIREKT-Chef Michael Scharfmüller über die Entscheidung von Bundespräsident Van der Bellen, Wahlverlierer Karl Nehammer (ÖVP) mit der Bildung einer neuen Regierung zu beauftragen. (Links zur Sendung am Ende des Textes)

In der Sendung kritisierte Lovrecki das Vorgehen Van der Bellens scharf. Aus seiner Sicht hätte es nahegelegen, der FPÖ und ihrem Vorsitzenden Herbert Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen, wie es der demokratischen Tradition entsprochen hätte. „Das wäre der saubere Weg gewesen“, so Lovretski. Stattdessen habe Van der Bellen „ein demokratiepolitisches Desaster“ angerichtet, indem er den Regierungsauftrag an Nehammer vergab.

Van der Bellens Motivation Ein besonderes Augenmerk legten Lovrecki und Scharfmüller auf die möglichen Motive hinter Van der Bellens Entscheidung. Während Scharfmüller spekulierte, dass Van der Bellen möglicherweise die Gefahr einer Regierungsbildung zwischen ÖVP und FPÖ gesehen habe und sein eigenes Gesicht wahren wollte, argumentierte Lovrecki, dass ideologische Gründe und persönliche Überzeugungen des Bundespräsidenten eine entscheidende Rolle gespielt haben könnten.

Ein hässlich verpacktes Geschenk Interessant war auch Lovreckis langfristige Einschätzung. Er vertrat die Ansicht, dass es für die FPÖ strategisch klug sei, zunächst in der Opposition zu bleiben. „Wir spielen hier ein Langzeitspiel“, erklärte er. Seiner Meinung nach sei die FPÖ aktuell noch nicht stark genug, um in einer Regierung dauerhaft erfolgreich zu agieren. Ein späterer Eintritt in die Regierung aus einer stärkeren Position heraus sei langfristig erfolgversprechender. Diese Ansicht teilte auch Scharfmüller. Er bezeichnete Van der Bellens Entscheidung als "hässlich verpacktes Geschenk für die FPÖ".

Blick in die Glaskugel Zum Abschluss des Podcasts wagten die beiden einen Ausblick auf die politische Zukunft Österreichs. Lovrecki:

„Es ist gut möglich, dass diese Regierung trotz aller Schwierigkeiten fünf Jahre durchhält.“

Scharfmüller pflichtete dem bei, wobei er klarstellte, dass es noch keine beschlossene Sache sei, dass ÖVP und SPÖ überhaupt zusammenfänden. Für ihn stelle die SPÖ, aufgrund ihrer zahlreichen internen Ungereimtheiten, nämlich einen Unsicherheitsfaktor dar.

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